Die drei Artikel im heutigen Münchner Merkur (+Hinweis in der tz) haben mich inhaltlich nicht überrascht – bringen sie genau das, was ich in meinem Beitrag vom 24.8.2010, also knapp vor 1 Jahr, schon geschrieben habe:
„Entscheider Geld“ (Startseite Münchenfenster in der Mitte bei „um auf die alte Seite zuzugreifen“ auf „hier“ klicken, links oben auf „Alle Einträge–„, dann aufs Datum scrollen und den Titel anklicken)
Ich muss keinen Satz abändern (nur das Wort „borstei“), auch nicht beim Artikel 1 Tag später: „ÜFEX…“
Aber weder der „Merkur“ noch einer der genannten Politiker hat laut seiner Zitate kapiert, worum es geht –
diese versuchen (vorerst?) nur, den andern als Bösewicht dastehen zu lassen.
-Bonn: 60 % Förderung komme nicht in Frage, dazu sei zu wenig Geld in den Töpfen – es könne „kein so hoher Betrag in das Münchner S-Bahn-System fließen“ .
Das ist richtig, denn in meiner Sicht wäre die S-Bahn nur der indirekte Nutznießer, um sie geht es im Ansatz gar nicht –
sie würde nur trotzdem gerettet werden.
-Merkur: ..“dass das Projekt auf viele Jahre hinaus nicht finanzierbar und damit tot ist“ offen aussprechen!?
Nein, sondern erkennen, dass es das falsche Projekt ist!!
-Einen Absatz weiter spricht der Kommentar (Seite 2) von „den Menschen im Großraum München“ (gemeint ist bzw.
müsste sein die EMM/Europ.MetropolregionMünchen), „die täglich unter den Mängeln des S-Bahn-Systems leiden“.
Wie denn bitte, wenn die S-Bahnen gar nicht dorthin kommen, wohl aber die Regionalzüge ?
Sie leiden darunter, dass diese zu wenig oft fahren,
die Strecken (für RE`s und S-Bahnen) nicht pannenfrei ausgebaut sind und
nicht alle wichtigen Ziele in München (alle U-Bahnen als Verteiler) angesteuert werden!
Nicht „das System anderweitig zu verbessern“ gilt es, sondern hier zu verbessern –
dann gäbe es kaum ein S-Bahn-Problem.
Somit wären wir bei den Aufgabestellungen, den Planungen, den Zuständigkeiten –
und richtigen Töpfen, und zwar allen!
1. Wäre das Projekt ein S-Bahn-Problem, dann von München und den Umgebungsgemeinden, und es könnte
wesentlich aus dem (prozentual und für ganz Bayern) festgelegten GVFG-Landesanteil (Gemeindeverkehrs
finanzierungsgesetz Par.2ff) getragen werden – wenn der nicht ausreicht (Städtetagspräsident Ude müsste
Verständnis haben, dass mindestens seine OB-Kollegen von Nürnberg, Augsburg usw. etwas abhaben möchten),
dann müssten sowohl der Freistaat als auch die begünstigten Gemeinden (Gewerbesteuer bleibt in München!)
sich beteiligen – was ein klares Benennen der Eigeninteressen voraussetzt. (Hier hat Landtags-Ausschuss-Vorsitzender Huber recht!)
Wenn Ude so „empört reagiert“, müsste er eher zugeben, dass es keine S-Bahn-Aufgabe ist – entweder oder!
Und: Viel genauer hinsehen“.
2. Wäre es nach demselben Gesetz allein „ein Projekt der Deutschen Bahn zugunsten der Gemeinden“,
dann wäre derselbe Finanzierungsmodus gültig, nur wäre der Freistaat stärker in der Pflicht und es müssten sich umso mehr Gemeinden und Landkreise beteiligen – Herr Ude müsste sich als Sprecher der EMM eV dafür stark machen.
Die RE`s fahren heute schon auf Fernverkehrsgleisen und damit an Bahnsteigen mit Einstiegshöe 76 cm (für
die neuesten Garnituren kein Problem!
Wenn sie den Tunnel nicht passieren können (die Ein-Etagen-Garnituren TALENT 2 und FLIRT nicht
aufgabendeckend – es bräuchte also TWINDEXX oder OMNEO), besteht für den Bund keine Veranlassung,
aus einm anderen Topf Leistungen zu erbringen, die sonstwo immer fehlen.
3. Aber da nicht nur RE`s fahren, sondern auch Interregios – BadenWürttemberg bzw. bei uns die RE`s als deren Nachfolger – in andere Regionen weiterfahren,
handelt es sich zusätzlich wesentlich um Fernverkehr, und für diesen ist wohl der Bund aus einem anderen Topf zuständig! Nötigenfalls müssen gesetzlich neu zeitgemässe Definitionen getroffen werdenVermischte Aufgabenerfüllung durch denselben Zug auf entflochtener Infrastruktur (also bitte nicht Mischverkehr!)
verlangt eine Mischfinanzierung!
4. Damit nicht genug, es könnte eine weitere Aufgabenstellung mit einbezogen werden, denn
-für die Allgäu-Strecke gibt es einen Sondervertrag mit der Schweiz und
-München – Freilassing bzw. Kiefersfelden sind TEN-Strecken (zumindest letztere, also Berlin-Palermo, bliebe nach heutiger Planung ungelöst liegen).
Es entstünden zwar wohl Mehrkosten – aber dafür hätte man einen zusätzlichen Kostenträger,
und einen europäischen Auftraggeber zur Absicherung des Ganzen.
Ergebnis: Gescheitert ist die Finanzierung des falschen Projektes, der Vertrag hinfällig. Es muss schnellstens
umgeschwenkt und neu angesetzt werden, unter Ausnutzung all der Vorarbeiten. Das wäre eine „Stunde der
Wahrheit“!
walter.schober@cablemail.de